Inhalt: I. Einstellen der Frage auf und laden die Meinungen II. Eine gegenwärtige Situation und die Praxis der Anwendung der Geisteskranken Behandlungsgesetz 1. Rechtslage - Abschnitte 1,8,9,30 der Geisteskranken Behandlungsgesetz 2. Praxis der Anwendung III. Anwendbarkeit und Auswirkungen der UN - Konvention über Menschen mit Behinderungen auf den Bestimmungen der Behandlung von psychischen Patienten 1. einschlägigen Bestimmungen der Konvention 2. "psychisch krank" unter Artikel 1 des Gesetzes C "mogblim Behandlung von psychisch Kranken" im Sinne von Artikel 1 des Übereinkommens 3. Die Eignung Zwangs Hospitalisierung auf der Grundlage der Artikel 9-8 des Gesetzes psychisch Kranke Behandlung Artikel 14 der UN - Konvention das Recht auf Freiheit, Artikel 14 (1) (a) des Übereinkommens a) Begrenzung auf) Rechtfertigung der Beschränkung, Argument stützt sich auf Artikel 14 (1) (b) 14 (2) des Übereinkommens (aa) das Fehlen eines direkten Kausalzusammenhang zwischen Freiheitsberaubung und begrenzt - Freiheitsberaubung "therapeutischen" Ansatz zu unterstützen? (bb) die Begründung für die Verweigerung der Freiheit, der zumindest indirekt durch Behinderung (Dach) Diskussion (DD) Zusammenfassung 4. Passende Behandlung auferlegt durch Artikel 30 des Gesetzes der Behandlung von Menschen mit den Artikeln 12, 14, 15, 17 des UN - Übereinkommens a) Artikel 17 des Übereinkommens - Verletzung der Gleichheit bei der Aufrechterhaltung der Integrität des Körpers und des Geistes b) Artikel 15 des Übereinkommens - Folter, unmenschliche Behandlung, oder grausam c) Artikel 14 der Konvention - die persönliche Freiheit Begrenzung d) des Artikels 12 des Übereinkommens - Rechtsfähigkeit und Geschäfts (aa) die Verletzung der Rechtsfähigkeit und Geschäfts (bb) Artikel 12 (3) und (4) des Abkommens: unfreiwillige Behandlung als Mittel für den Zugang? (Dach ) Zusammenfassung IV. die Folgen der Nichteignung bestimmter Vorschriften der psychisch Kranke Behandlung Gesetz UN - Konvention 1. Israels Umsetzung des Übereinkommens durch Gesetz 2. Anmerkung am Rande: die Konvention sind der direkten Anwendung 3. Wesentliche Leitlinien des Übereinkommens über Fragen gesetzlich geregelt Behandlung von psychischen Patienten a) gezwungen Hospitalisierung in) Zwangsbehandlung c) Diskretion und rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen d) Konforme Auslegung Zwischenlösung Konvention und regelt Gefäß 4. Widersprüchliche anderen Verfassungsprinzipien? A) Schulden Schutz der Interessen Dritter b) Schutz der Patienten gegen Selbstverletzung V. Zusammenfassung

























































     

1. Die Rechtslage - Abschnitte 1,8,9,30 der Geisteskranken Behandlungsgesetz,
die Lage der Bestimmungen der systematischen Behandlung von psychischen Patienten ist umstritten. Nach einem Ansatz ist die Prämisse , dass die Zwangs gesetzlich gehören in Bezug auf Anweisungen auf dem Gebiet der Risikopräventionspolitik des Regimes; Dies ist der Eingriffsbefugnisse zu interpretieren, was zu Kürzungen im Rahmen des Gleichgewichts auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beruht. Ein weiterer Ansatz betont die medizinische Art der Anweisungen - und damit aufgrund der Zugehörigkeit zu dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts zu sein - um sicherzustellen , dass alle Aktionen ein therapeutisches Konzept passen. Nach dem Zwischenlösung ist dies eine öffentliche Gesundheitspolitik, ihre Felder sind auf der einen Seite mit seinen nuklearen Gesundheit, die in den Reihen der Mittel zur Unterstützung und Schutz, und der andere Teil des Systems, das spezifische Interventionsbefugnisse sind unterstützt werden sollte. Auf diese Weise sollte klar voneinander getrennt Anordnungen und den Zwang zu kümmern.
Im Rahmen der aktuellen Meinung, diese Frage kann jetzt offen bleiben. Denn nach der Frage nach der Meinung gefragt, ist ausschließlich eine Angelegenheit ein Zwangsmittel , bezogen auf das Gleichnis vom Mentally Ill Behandlungsgesetz in Bezug auf die Eignung der Charta der Vereinten Nationen. Am Ende von allen Konten, die sie Hospitalisierung und Behandlung Maßnahmen gezwungen, die nach Auffassung des Gesetzgebers alle Eingriffe spezifisch auf die sogenannten bilden "Geisteskrankheit." diese Bestimmung hängt nicht davon ab , ob diese Maßnahmen auf die Art des Gewinns oder Vorbeugung gegen Gefahren zurückzuführen ist. Vorschläge und Mittel zur Unterstützung ein Ergebnis von mehr als kann es haben , können freiwillig im Rahmen der Konzeption Behandlung betrifft, außerhalb der Diskussion bleiben.
Zwangs Hospitalisierung ist in den Artikeln geregelt 10-8 des Gesetzes Behandlung von psychisch kranken. nach diesen Abschnitten können Sie die so genannte "psychisch krank" im Sinne des Artikels zugeben 1 (1) (2) (a) des Gesetzes Behandlung von psychisch kranken, Kontrast oder ohne Zustimmung, wenn alle Stricke durch das Verhalten von der Krankheit resultiert , ist gefährdet erheblich die Gesundheit oder Interessen von besonderer Bedeutung für die anderen, und man kann diese Gefahr auf andere Weise nicht zu vermeiden. das israelische Gesetz definiert nicht , was "Geisteskrankheit" ist und daher die Definition des Menschen "Vermissten" hängt ganz willkürlich Kritiker Meinung Psychiater. in der lutherischen Glauben, Heimat der Psychiatrie, der "psychisch krank" rechtlich definiert Menschen , die an Psychosen leiden, eine psychische Störung, die ein ähnlicher Ausdruck der Psychose, oder Abhängigkeit von Substanzen Betäubungsmittel führt zum Verlust der Selbstkontrolle, und für die es keine erwartete Erholung oder Verbesserung der Situation ohne Behandlung .   
Zweck der Zulassung gemäß § 9 des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken ist die Gefahr in Artikel zu vermeiden 8 (1) des Gesetzes und betreuen stationäre Patienten durch die Normen des Gesetzes, obwohl sie nicht bereit ist , nach dem Gesetz behandelt werden, in sich selbst die Hospitalisierung rechtfertigen kann. Artikel 10 des Gesetzes Behandlung von psychischen Patienten bestellt dann die Einrichtungen (geschlossen) , die die Aufnahme zu machen darf.
Voraussetzungen der unfreiwilligen Behandlung (gemäß den Bestimmungen des öffentlichen Rechts) sind geregelt in Artikel 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken. Unter diesem Abschnitt wird der Insasse Recht auf eine Behandlung erforderlich, die nur mit der Zustimmung oder der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter grundsätzlich erteilt werden kann. Allerdings dringend Pflege - Operationen, wie sie auf die Krankheit beziehen , die zur Hospitalisierung führte, muss auch gegen seinen Willen Pass ins Krankenhaus oder ohne Zustimmung gemäß Artikel 30 (2), der letzte Teil . Wenn diese Einmischungen in Lebensgefahr oder durch eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit ins Krankenhaus begleitet werden, können gemäß Artikel entnommen werden 30 (3) des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken, nur mit Zustimmung des Patienten oder der Vertreter.  2. Praxis - Umsetzung in der Praxis akzeptiert Auslegung und Anwendung des Artikels erweitern 8 (1) des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken. Im Gegensatz zu den manchmal ausgedrückt, dass im Rahmen ihrer Gesetze "psychisch krank" haben die Idee der Gefahr ernst kleiner als üblich Gesetze der Polizei interpretiert, während das Urteil fordern auf der einen Seite, die Gefahr besteht , dass der Grad der an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit. Auf der anderen Seite ist eine solche Gefahr besteht , nicht nur , wenn es eine Möglichkeit des Auftretens des schädigenden Ereignisses, sondern auch als "nicht steuerbare Charakter" von "Geisteskranken" wird ein Ereignis wie das unerwartete, aber es gibt eine Chance , das Auftreten, die berücksichtigt werden sollten. die Wahrscheinlichkeit Auswertung im Rahmen der Risikoprognose getan werden auf der Grundlage der so genannten "Syllogismus Konzepte." Dies bedeutet , dass wir auf der Grundlage der individuellen Merkmale der betreffenden Gruppe vergleichen soll, die auch in diesen Eigenschaften bestehen und deren Mitglieder in einer bestimmten Weise zu verhalten. Wir können daraus schließen , dass die betreffende Person in ähnlicher Weise handeln würde. Allerdings würde ein Pool von aggregierten individuellen Erfahrung erfordern, die der Person angewendet werden kann , besorgt, die auf der Grundlage objektiver Kriterien messbar sein müssen. So sollte angesichts der individuellen Prognose gültige Datenbank früherer Erfahrung sein. die eine zuverlässige Einschätzung der Risiken von Krankheit des Geistes "Cmobnn Mentally Ill Behandlungsgesetz ergeben, auf der Grundlage der bestätigten Ergebnisse der psychiatrischen Forschung jetzt gibt es jedoch, wenn überhaupt, aber die meisten Vorstufen. Daher basiert individuelle Entscheidung des Gerichts, auch nach einer objektiven Bestimmung der relevanten Tatsachen, nicht auf messbare Kriterien objektiv, sondern subjektiv intuitive Auswertung eines professionellen Experten. Diese Realität kann herausfinden , wie einige der Entscheidungen zu stellen, dass die Existenz (in der Ansicht des Gerichts) von "Geisteskrankheit" kann sich als Hinweis auf seine Gefährlichkeit für die stationäre Behandlung verwendet werden. Es ist das Fehlen von Standards ausreichende Zuverlässigkeit der Prognose nicht zu leugnen, sind oft dramatisch falsche Einschätzungen und Prognosen Opfer "besorgt haben einen persönlichen Preis speziellen , dafür zu zahlen. Nach dem Urteil, in dem Kontext , in Frage tatsächlich angewendet werden sollte, in Analogie zu den Bedingungen auf der Verweigerung der Freiheit durch strafrechtliche Sanktionen, den Grundsatz "in dubio pro libertate", so gibt es erhöhte Anforderungen an die Aussichten und die Bestimmung der damit verbundenen Fakten. Doch in der Praxis, die Lehre der Zwangsbehandlung, dieses Prinzip gar nicht oder allenfalls eine sehr enge Grenzen angewendet. Dies ist in diesem Stadium , da sollte aber prima facie sachliche Prüfung statt, die nicht Gegenstand formaler Beweisregeln ist. Die Praxis ist eine Form der unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt die häufigste Entscheidung. Nicht nur Anfragen unfreiwillige Behandlung sind 95% der Verfahren der einstweiligen Anordnung getroffen werden, aber nur in sehr seltenen Fällen Diskussionen unter der Betreuung von Patienten mit Nfslslb des Urteils im Ausgangsverfahren kommen. Dies wird durch die Tatsache erklärt , dass während der ersten Krankenhausaufenthalt, Länge bis zu 10 Tage und kann um drei Monate verlängert werden, oft eingeschlossen Zustimmung Hospitalisierung abgestempelt und Hospitalisierung dauerte unter den Bedingungen in Zivilrecht anwendbar ist . Das bedeutet , dass eine gefährliche Situation , die gezwungen Hospitalisierung von Artikel zugrunde liegenden 8 Gesetz psychisch Kranke Behandlung und Kriterien gefährlich Prognose erhitzt Urteil des umständlichen Ebene, die Identifizierung von psychischen Störung von einem Psychiater verschrieben. Strom von Rechtsprechung und Literatur interpretiert den Begriff des Risikos zugrunde liegenden Gesetz , dass die bloße Existenz einer Krankheit des Geistes "das schaffen kann eine stationäre Aufnahme Risiko, wenn letztlich ganz reale Gefahr für die Gesundheit der Person auf der Grundlage betroffenen des Psychiaters Bestimmung über einer psychischen Krankheit leiden , zu sein. "erfordert einen anderen Ansatz der Rechtsprechung und Literatur auf der anderen Seite, um das Risiko Ausblick gezwungen Hospitalisierung zu rechtfertigen, Fakten über den körperlichen Zustand zur Gründung dass in Bezug auf die Gefährlichkeit unter Beweis stellen. auf der einen Seite gelegt hat , während das Prognoserisiko anspruchsvoll . auf der anderen Seite, die überwiegende Mehrheit der Fälle für eine dringende im Rahmen des Antrags , sondern Studie behauptet , dass nur in äußerst seltenen Fällen durch den Prozess der das Sammeln von beweisen Förmlichkeit eine vollständige Prüfung unterziehen. eine ähnliche Situation gesetzlichen Grenze auf der einen Seite und auf der anderen Seite der Einrichtung erweitert Anwendungspraxis der hospitalisierten gegen seinen Willen mit Gewalt in Bezug auf die Behandlung herrscht. Und dann durch das Gericht zweiter von Artikel 30 (2) des Gesetzes muss ins Krankenhaus von psychisch Kranken kümmern tolerieren nur die therapeutischen Maßnahmen, die dazu bestimmt sind , Krankheiten des Geistes "zu behandeln , die eine Ursache für die stationäre Behandlung ist. Diese Behandlungen sind in der Regel dringend einmal wichtig Care Act Mentally Ill gerade weil nach dem Wortlaut des Gesetzes, sie sind entworfen , den Grund für einen Krankenhausaufenthalt zu negieren (dh - "Geisteskrankheit" wird bestimmt durch das Gericht bestätigt die Entscheidung des Land Psychiater über die Zulassung) oder deren Auswirkungen zu minimieren. Zum Zwecke der Fortsetzung Diskussion sei darauf hingewiesen , dass die gesetzlichen Bedingungen für die unfreiwillige Hospitalisierung und Behandlung von psychischen Patienten Gesetz Pflege auf der Grundlage der abstrakten Rechtsbegriffe und allgemeine konzipiert. Die Frage nach der Eignung der gesetzlichen Grundlagen des Rechts , die Behandlung von psychisch Kranken und Zwangs Hospitalisierung Behandlung der Charta der Vereinten Nationen in Bezug auf sollte daher im Lichte der Auslegung untersucht werden , die mich neben den zuständigen Gerichten der Artikel gegeben wurde 8 (1) und 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken . III. Anwendbarkeit und die Auswirkungen der UN - Konvention über Menschen mit Behinderungen auf den Bestimmungen der Behandlung von psychischen Patienten zuerst. Die einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens Übersetzung Untertitel Beamten des Vertrags verbindlich existieren parallel in Englisch, Französisch, Spanisch, Arabisch, Russisch und Chinesisch, wurde ab dem Zeitpunkt des Schreibens dieser Stellungnahme noch nicht gemacht. Wir basieren auf dem englischen Text des Übereinkommens Ferner wird , wie nach den anerkannten Grundsätzen der Artikel 31 und danach des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge im Hinblick auf die Auslegung Registerkarte des Übereinkommens erfordert, aber der Wortlaut authentische Passform. Wie in internationalen Übereinkommen üblich ist, definiert Präambel im Detail die Absicht der Unterzeichner und die Anbindung an die . Charta der Vereinten Nationen und internationale Abkommen früher Es scheint , dass die Bedeutung des Themas in Frage spezieller Klauseln ist b), e), j) und n) der Einleitung diese Abschnitte sind so eingestellt, die relevanten Teile unseres Fall. "Vertragsstaaten des Paktes, .. . b) die Anerkennung , dass die Erklärung der Vereinten Nationen allgemein über die Menschenrechte und das internationale Übereinkommen über Menschenrechte verkündet und vereinbart , dass alle ohne Unterschied auf alle Rechte an diesen Kunst ... aufgezählt berechtigt ist , e) zu erkennen , dass ein Verständnis von Behinderung ständig und dass Behinderung entwickeln sich von Interaktionen zwischen Menschen mit Behinderungen auf der einen Seite und technische Barrieren und Umweltfaktoren , die ihre volle Teilhabe, effizient und egalitären sozialen Leben auf der anderen Seite ... verhindern j) die Anerkennung der Notwendigkeit der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte aller Menschen mit Behinderungen, einschließlich derjenigen , die intensivere Unterstützung benötigen, ... n) die Bedeutung der persönlichen Autonomie und Unabhängigkeit für Menschen mit Behinderungen, einschließlich der Freiheit, unabhängige Entscheidungen zu treffen, ... wie folgt vereinbart ... " Artikel 1 der Konvention Staaten als Ziele der Vereinbarung Bögen, Schutz und volle Verwirklichung des Versprechens und die Unterstützung der Menschenrechte und Grundfreiheiten on- von Menschen mit Behinderungen sowie ein Engagement für die Förderung und Erhaltung der Würde dieser Menschen. können Menschen mit Behinderung sind in Artikel 1 (2) in Verbindung mit § e) Präambel Menschen mit dauerhaften Verletzung Ausmaß der körperlichen, emotionalen, mentalen oder emotionalen, dass die Interaktion mit verschiedenen Barrieren definiert verhindern Volle Teilnahme, aktive und egalitären sozialen Lebens. nach Artikel 2 (3) des Übereinkommens sollte als Diskriminierung aufgrund einer Behinderung Unterscheidung, Ausschließung oder Beschränkung auf oder führt zu einer Einschränkung oder Verhinderung der Anerkennung, Anspruch oder Ausübung der Menschenrechte und Grundfreiheiten im politischen Ziel basieren gesehen wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem anderen Bereich. Dazu gehört die Verpflichtung für alle Arten von Diskriminierung, einschließlich der Versagung angemessener Vorkehrungen. Die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 3 der UN - Konvention sind, unter anderem, die Autonomie der Gemeinschaft zu erhalten, einschließlich der Freiheit , unabhängige Entscheidungen, persönliche Unabhängigkeit zu machen, ohne Diskriminierung, Teilhabe und erfülltes und aktives soziales Leben teilen und die Vielfalt und die Akzeptanz von Menschen mit Behinderungen als Teil der menschlichen Vielfalt und das Wesen der Person zu respektieren. nach diesen Bestimmungen , die die Ziele in Bezug auf und allgemeine Einstellungen Länder verpflichten Parteien ausdrücklich, unter anderem, die Anerkennung der egalitären behinderte Kinder Rechtsfähigkeit haben, persönliche Sicherheit und Freiheit, Freiheit von Folter oder grausamer , um sicherzustellen, Blti- unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung sowie die Integrität der behinderten zu halten. Artikel 4 des Übereinkommens verpflichten Parteien , alle Maßnahmen zu Gesetzgebungs-, Verwaltungs- und sonstigen Umsetzung der Rechte durch das Übereinkommen, insbesondere stornieren oder ändern bestehende Gesetzgebung, die Diskriminierung anerkannt zu nehmen gegen Menschen mit Behinderungen dar. 2 . "psychisch krank" nach Artikel 1 des Gesetzes C "mogblim Behandlung von psychisch kranken" im Sinne von Artikel 1 des Übereinkommens im Rahmen der Ratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen, haben Bestimmungen den Umgang mit psychisch kranken nach den darin festgelegten Normen überprüft werden, wenn Julio Geist "im Sinne von Pflege für psychisch Kranke Act mit Behinderungen gemäß § e) der Präambel und Artikel 1 (2) des Übereinkommens. in die Definition von Personen kommen "vermissten Personen" im Sinne des § 1 (2) des Gesetzes angesehen werden, die diejenigen , die aus psychiatrischen Definition der Psychose oder psychische Störung, die ihre Auswirkungen leiden ähnlich wie Psychose, und für die es keine Erwartung der Wiederherstellung oder Verbesserung der Situation ohne Behandlung. Darüber hinaus gab es psychisch Kranke Behandlungsgesetz auch Menschen , für die eine Abhängigkeit Betäubungsmitteln begleitenden Verlust der Selbstkontrolle. In der Praxis, wie wir israelische Wirklichkeit wissen, das Gesetz zu den Menschen geistig beschränkt gilt (in diesem Sinne nicht die geistig behindert ist), gibt es keine Chance für sie in Abwesenheit der Behandlung. Zur Verbesserung der Behandlungsgesetz Mentally Ill stützt sich auf die Definition, die dann in der Tat eine medizinische Krankheit . Allerdings Auslegung des Gesetzes bleibt eine Rechtsnorm - Anwendung, die die Richter berät über die Frage der Zustimmung Psychiater erfordert interpretiert Artikel 1 (2) und (3) des Gesetzes und vielseitig operativ in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Natur "psychische Behandlung fehlt." Begriff Psychose ist umstritten deutlich in der professionellen medizinischen Kreisen, und weil dieses System der Klassifizierung Internationalisierung der ICD-10 ist nun nicht mehr verwendet diesen Begriff, aber der Begriff einer psychotischen Störung. Gemäß diesem Verfahren, psychotische als eine heterogene Gruppe von Erkrankungen angesehen, die charakterisiert sind, zB Wahnvorstellungen, Halluzinationen und anderen Wahrnehmungsstörungen, sowie der Fest B "Sibos Standardverhalten." Per Definition sind diese Erkrankungen gibt es keine Anzeichen von organischen Verursachung. In diesem Zusammenhang kann es bestimmt, unabhängig von medizinischen werden, wenn überhaupt möglich "psychische Krankheit" im Hinblick auf die Regeln zu definieren , die psychisch Kranke in bestimmten über rechtlich, weil sie angehalten und Medizin erfordern im Rahmen der Bestimmung einer psychischen Störung oder einer Störung , ähnlich wie es die Auswirkungen Existenz der Abweichung vom Verhalten eines Standard durch die Störung der Wahrnehmung charakterisiert. Menschen drogenabhängig sind , in seinem Netz von Artikel gefangen 1 (2) des Gesetzes nur dann , wenn die Sucht das Ergebnis einer anderen psychischen Störung oder Persönlichkeit als Folge der Sucht zerstört wird , hat wirklich ein Maß an psychischen Erkrankungen erreicht. ist die Frage , ob eine Gruppe von Personen am set auf diese Weise von Ärzten und Richter fallen unter die Definition von Menschen mit Behinderung durch die UN - Konvention. die Frage, ob und wie eine rechtliche Definition von Menschen mit Behinderungen zu geben , war eine der umstrittensten in den Prozess der Geburt des Übereinkommens, noch fand eine vollständige Lösung für Text unterzeichnet. Doch am Ende kann man . haben an den Text kommen, die die Wahrnehmung der medizinischen reinen altmodischen Behinderung zu überwinden verwaltet und nun auf das Zusammenspiel zwischen den Faktoren in der medizinischen und sozialen diese Einstellung auch in Abschnitt e) der Einführung und ist von entscheidender Bedeutung , das Konzept allgemeinen Konvention zum Verständnis konzentriert. oben definiert Konvention baut auf der Idee innovativ - so hat nicht konsequent so umgesetzt worden - von Menschen mit Behinderungen. Durch Verzicht auf die "Wahrnehmungslücke", die bei der Handhabung und das Gleichgewicht der H konzentriert sich traditionell "hosrim sogenannte" individuelle, mit der Annahme des Übereinkommens macht "die Wahrnehmung der Vielfalt" Paradigmenwechsel. Dies gibt es einen wichtigen Anreiz für neue Weiterentwicklung des internationalen Schutzes der Menschenrechte. Die UN - Konvention geht davon aus , ohne den Druck des Leidens und der Probleme des betroffenen Haindibdoaliim ignorieren , dass Menschen mit Behinderungen sollten als Teil der Gesellschaft und darüber hinaus kulturelle Bereicherung beurteilt werden. Nach Abschnitt 3 (d) des Übereinkommens sind aufgrund Bezug auf die Unterschiede und die Akzeptanz von Menschen mit Behinderungen als Teil der Vielfalt und der Menschlichkeit wichtiger Grundsätze in ihr. in diesem Zusammenhang ist es wahrgenommen wird Behinderung Konstruktionen sozialen und Mangel quasi-Ziel des Menschen begrenzt. Artikel 1 (2) des Übereinkommens übernehmen, dass unter anderem gekennzeichnet durch Menschen . beschränkten Sinne des Übereinkommens psychische Schäden lang~~POS=TRUNC auf der anderen Seite deutlich gemacht, dass dies nicht im Hinblick beschränkt sein sollte , die natürlichen Fähigkeiten des einzelnen, sondern die gesellschaftliche Praxis und wenn es vorhanden zu beschränken - legal, bestimmt , ob verwundbar einzelne Ursache für die Einstufung Augen Recht.   dies beseitigt die begrenzte Definition des UN - Übereinkommens über den üblichen Begriff der Behinderung in Israel ging. Letzterer Begriff bezieht sich nur funktionelle Schäden an langfristigen, die zurückzuführen ist auf körperlichen oder geistigen Zustand ist nicht richtig. Begriff der Behinderung angenommen Flügel in Israel wird als die klassische Auffassung von bekannten fehlenden behaupteten , dass eine Korrektur erfordert. Allerdings beschränkten Sinne des Übereinkommens ist als Angriff auf die natürliche persönliche des Individuums nicht wahrgenommen, sondern durch soziale Praxis definiert, die für die Zuordnung verursachen solche Störungen hält. Wir konzentrieren sich auf genau die Gruppe der so genannten "psychisch krank "Artikel 1 (2) des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken, weil sie den Großteil der Menschen beinhaltet , dass das Gesetz für sie gilt. Ausgangspunkt rechtliche Behandlung von psychisch Kranken ist , dass die Menschen, nach dem Konzept der herrschenden und Psychiatrie traditionellen Ausstellungs Verhalten abnormal in einem morbiden Sinn für psychotische Störung oder Drogensucht, brauchen Behandlung, einschließlich der unfreiwilligen Behandlung durch gesetzliche Sonder geregelt. Dies bedeutet , dass die Gruppe von Menschen zu sehen , die in den Anwendungsbereich des Gesetzes fällt Behandlung von Menschen mit geistiger Behinderung in der Frage der Abschnitt e) In der Präambel und in Artikel 1 (2) der UN - Charta, und unabhängig davon , ob es ihre Praxis "no mind" oder nicht. einfach ausgedrückt: die entsprechende Gruppe auf der Grundlage der Anscheinsverhaltens Abweichung von Kamali gezogen wird ", Hospitalisierung und / oder Behandlung genannt." psychisch krank ", dies als begrenzte soziale Antwort verwenden, die zum Zweck des Übereinkommens ein zentrales Merkmal der Definition einer behinderten Person ist On-. begrenzt durch das Konzept der Konvention der Vereinten Nationen gewährleistet damit , dass geistig behinderte Menschen nicht C "Holim" eingestuft werden, wird aber in den Schutz des Übereinkommens aufgenommen werden. 3. Eignung der Zwangs Hospitalisierung auf der Grundlage der Artikel 9-8 des Gesetzes Mentally Ill Behandlung Artikel 14 der Charta der Vereinten Nationen gemäß Artikel 14 der UN - Konvention über die Parteien , um sicherzustellen , dass behinderte Menschen wagen wird, ebenso mit anderen, die persönliche Freiheit und dass diese Freiheit wird nicht geleugnet werden , rechtswidrig oder willkürlich. Jeder Freiheitsentzug muss mit dem Gesetz in Einklang stehen. In keinem Fall das Vorliegen einer Behinderung rechtfertigen Freiheitsberaubung angegeben. Artikel 14 (2) des Übereinkommens bestimmt ferner , dass die Mitgliedstaaten dafür sorgen , dass behinderte Menschen ihrer Freiheit zu einem Verfahren beraubt, mit dem Titel Schlucht zum Schutz der internationalen Normen im Bereich der Menschenrechte festgelegt und müssen mit geeigneten Zielen behandelt werden und das Prinzip des Übereinkommens, unter anderem durch die Bereitstellung geeigneter Anordnungen. a) , das Recht auf Freiheit, Artikel 14 (1) (a) des Übereinkommens über die Auslegung des Übereinkommens Anwendung des Grundsatzes der Auslegung internationaler Verträge, insbesondere die allgemeinen Bestimmungen der Artikel 31 und danach des Wiener Übereinkommens. Nach diesen Grundsätzen, kontaktieren Sie bitte den Wortlaut des ersten authentischen und autonomen Auslegung des Völkerrechts relevant im Hinblick auf den Zweck der Verteidigung. Freiheit Begriff "(Freiheit, libert?) Gebraucht Versionen des Übereinkommens erfordern identisch auch mit Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention oder Artikel 9 der Konvention Hbilaomit über bürgerliche und politische Rechte. Während die UN - Konvention ist integriert mit den internationalen Übereinkommen bereits Menschenrechte bestehenden, kontaktieren Sie die vorhandene Einstellung und entwickelt den Begriff Freiheit. Nach der Definition oben, fällt in den Bereich der Verteidigung nur Bewegungsfreiheit, körperliche, das heißt die Freiheit, sich selbst und ohne Zwang Ort seines Wesens zu bestimmen. Unterkunft ein Asyl gegen den Willen des betroffenen gezwungen, wie es Artikel erlaubt 8 (1) des Gesetzes Behandlung von psychischen Grenzen, ohne Zweifel, die Bewegungsfreiheit der im Krankenhaus. b) Rechtfertigung der Beschränkung, Argument stützt sich auf Artikel 14 (1) (b), 14 (2) des Übereinkommens auch UN - Charta Prinzip schließt nicht die Möglichkeit, die persönliche Freiheit von Menschen mit Behinderungen zu begrenzen. Dies liegt daran , dass Artikel 14 (1) (b) und 14 (2) des Übereinkommens. Die Rückstellungen werden auf der einen Seite bestimmt, tut diese Erwägungen nicht die Einschränkung des Rechts auf freie begrenzt erlauben, aber auf der anderen Seite heißt es, dass Freiheitsentzug kann grundsätzlich in Übereinstimmung mit dem nationalen Recht des Mitgliedstaats. Die Tatsache , dass ein Gesetz Behandlung von psychischen Patienten Regler mit Behinderungen die Freiheit der Menschen zu begrenzen, nicht nicht gesetzt der grundlegende Widerspruch des Artikels 14 (1) (b) des Übereinkommens. Allerdings ist eine Voraussetzung dafür das Gesetz , das eine Negation der Freiheit ist , sollte mit dem Übereinkommen vereinbar sein -. Und insbesondere die Existenz der Behinderung kann niemals die Verweigerung der Freiheit rechtfertigen, auch wenn dies gesetzlich zulässig Da der Anwendungsbereich des Gesetzes geistig beschränkten Menschen Behandlung mit dem sogenannten "Geisteskrankheit" nach Artikel 1 (2) des Gesetzes, auf der einen Seite könnte man argumentieren , dass es gerade die Existenz der Behinderung in der Konvention verwendet wird , ist die Verweigerung der Freiheit durch Zwangs Hospitalisierung im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zu rechtfertigen. In diesem Fall war es nicht möglich , den Artikel in Einklang zu bringen 8 (1) des Gesetzes mit Artikel 14 (1) (b) des Übereinkommens. Auf der anderen Seite, enthält Artikel 8 (1) Risha bezieht sich auf Krankheit des Geistes "im Gesetz als Bedingung für eine unfreiwillige Hospitalisierung Single. Artikel 8 (1) speziell die Existenz einer echten Gefahr erfordert kommt aus dem Verhalten der "fehlenden" von der Krankheit ergeben ". Wenn Sie diesen Rahmen zu interpretieren, die Artikel 14 (1) (b) in einer solchen Art und Weise , dass die Existenz der Behinderung allein nicht die Verweigerung der Freiheit rechtfertigen können, dann wurde durch das Gesetz gezwungen Hospitalisierung im Einklang mit dem Übereinkommen in Fällen , in denen die Agentur erfordert speziell die Freiheitsberaubung, unabhängig von Behinderung. In diesem Zusammenhang erfordert Übereinkommen Auslegung und Klarstellung. Nach einer engen Auslegung stark von Artikel 14 (1) (b), könnte man in der Tat die erzwungene Hospitalisierung als Empfänger von Legitimität durch das Gesetz sehen und deshalb auch von Artikel 14 kann jedoch dieser Ansatz stehen nur unter der Bedingung auf den Gesetzgeber auferlegt die Pflicht für jeden beurteilen zu können, die spätestens nach der Ratifizierung des Vertrags, ob auf dem Teil namens "insane" Angebot enthalten spezifische Risiken. Im Fall erwies sich die Existenz einer erhöhten Gefahr für eine bestimmte Gruppe von sogenannten "verrückt", obliegt prüft, ist nichts wirklich Gesetzgeber Intervention zu dieser Gruppe nur begrenzt. 4. Passende Behandlung auferlegt durch Artikel 30 des Gesetzes der Behandlung von Menschen mit den Artikeln 12, 14, 15, 17 der UN - Charta Artikel 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychischen Patienten regelt obligatorische Behandlung im Krankenhaus. Wenn Sie einen Ansatz, der nicht gezwungen worden , Hospitalisierung würden im Einklang mit der Konvention, die Frage der obligatorischen Anpassung Behandlung Konvention nur theoretisch. es Artikel








  















       




     





























                 


















 
30 des Gesetzes bezieht sich auf die Behandlung von psychisch Kranken nur zur Behandlung ins Krankenhaus gezwungen. Für diejenigen , die im Krankenhaus wurden nach noch gegen seinen Willen, kann man in der Regel davon ausgehen , dass er zumindest hatte die freiwillige Hospitalisierung abgeschlossen , wenn die Behandlung nicht fortsetzen würde dem zustimmen. In diesem Zusammenhang ihre Eignung für die Behandlung gesetzlich Behandlung von psychisch Kranken zu den Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Annahme nur, in der Lage gezwungen zu bewerten , die Hospitalisierung aufgrund der Behandlung von psychischen Patienten gezwungen ist mit dem Übereinkommen grundsätzlich überein.
Dies bedeutet , dass Test, so weit wie möglich unfreiwillige Behandlung als Teil aufgrund von Artikel Zwangs Hospitalisierung 30 (2) des Gesetzes Behandlung von Menschen im Widerspruch zu den Bestimmungen des Übereinkommens , wenn ihm allein zu untersuchen. a) Artikel 17 des Übereinkommens - Verletzung der Gleichheit in die Integrität des Körpers und des Geistes Aufrechterhaltung Artikel 17 der UN - Charta sieht vor, dass jede Person dort beschränkt, ebenso mit andere, die richtige körperliche und geistige Unversehrtheit zu halten. Unfreiwillige Behandlung, beispielsweise durch Psychopharmaka wie Antidepressiva und Neuroleptika, schaden wird zweifellos die Integrität des Körpers des Patienten und - durch das Bewusstsein und Verhaltensänderungen - auch emotional in seiner Gesamtheit. Allerdings ist in Artikel 17 enthält, im Vergleich zu anderen Abschnitten des Übereinkommens als einzige Recht , die Pflichterfüllung zu verlangen. Dass Artikel 17 der Charta der Vereinten Nationen, dass alle gesetzlichen Regelungen vereinbar mit dem Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit von Menschen mit Behinderungen zu respektieren. Im Hinblick auf das Völkerrecht es hier in seiner Pflicht, den Staat (Pflicht, Respekt) aufrecht zu erhalten. Diese Bestimmung Abschnitt erfordert ein gewisses Maß an Auslegung der nationalen Gesetze. Aber Schäden körperliche und geistige Gesundheit der Menschen grundsätzlich eingeschränkt, es ist durchaus möglich , Verletzungen aufgrund des Artikels nicht verbieten 30 (2 ) der Behandlung von psychisch Kranken, die Verpflichtung zu erfüllen , die Integrität des Körpers und des Geistes zu respektieren. die Frage , ob in der praktischen Anwendung von Zwangsbehandlung gehalten Pflicht wurden in der Praxis nicht Gegenstand dieser Stellungnahme. b) Artikel 15 des Übereinkommens - Folter, unmenschlicher oder grausamer Bestimmungen des Artikels 15 des Übereinkommens fordert von der verbalen Formel authentischen UN - Konvention gegen Folter und grausamer Behandlung oder Strafe und andere entwürdigende vom 10.12.1984. Mit dieser Vereinbarung wird als Folter jede Handlung , durch die einer Person verursacht wurde absichtlich verletzt oder die physische oder psychische groß, zum Beispiel litt, zu erhalten Zeugnis von ihm, ihn zu bestrafen, einschüchtern ihn, ihn zu zwingen , einen Fremden zu wünschen, oder auf einer diskriminierenden Basis durchgeführt, da diese Aktionen , die von Menschen durchgeführt , die eine offizielle Position haben Initiative oder Zustimmung. Bestimmungen des zweiten Satzes von Artikel 30 (2) des Gesetzes nicht verwendet wird Legalisierung der Verletzung unter der Folterhandlung fällt, obwohl Sie Missbrauch Behandlung abbau nicht ausschließen , tatsächlich verhängt. Im Rahmen der abstrakten Frage in dieser Stellungnahme nicht nicht gefragt, daher, eine Anpassung Abschnitt bestimmen 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychischen Patienten Bestimmungen des Übereinkommens. C) Nach Artikel 14 des Übereinkommens - die persönliche Freiheit zu begrenzen mehr Auswahl über die Freiheit der körperlichen Bewegung, sind nicht im Begriff der Freiheit des Artikels 14 des Übereinkommens aufgenommen , zumindest im Rahmen der Auslegung Klausel im Licht der anderen großen Kunst in Bezug auf die Menschenrechte, wie Artikel 5 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Artikel 9 des internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte. Insbesondere die allgemeine Freiheit oder die körperliche Unversehrtheit nicht unter den Begriff der Freiheit fallen , dass Artikel 14 des Übereinkommens zugrunde liegt. Dies bedeutet , dass die Zwangsbehandlung unter der Obhut von psychisch Kranken, im Gegensatz zu den Krankenhausaufenthalt gezwungen, nicht im Schutz von Artikel 14 der Charta der Vereinten Nationen fällt. D) Artikel 12 Convention - Rechtsfähigkeit und Geschäfts § 12 (1) des Übereinkommens , einschließlich der Erklärung der Mitgliedstaaten , dass behinderte Menschen das Recht haben , anerkannt werden überall als Subjekte der Rechts dieser Verpflichtung ergibt sich bereits aus den Bestimmungen des Artikels 16 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte Übersetzung und Sinne von Artikel 12 (2) UN - Konvention.. "in Streit. Nach dem vereinbarten Übersetzung des kürzlich German Convention veröffentlicht, verpflichten die Vertragsstaaten Abschnitt, dass Menschen mit Behinderungen profitieren, bezüglich der Gleichstellung mit anderen, Trainingsprogramme und Schulungen rechtliche Schritte in allen Bereichen des Lebens. In der englischen Fassung von Artikel 12 (2) der Begriff Rechtsfähigkeit, dass die angelsächsischen Methoden nicht zwischen Rechtsfähigkeit und Geschäfts unterscheiden , aber unter dem Begriff Rechtsfähigkeit, die Fähigkeit zu handeln , als juristische Person zu verstehen. Französisch - Version (verbindlich) spricht über capacit? Juridique, Text (verbindlich) Spanisch - auf Capacidad jur Dica?. (Aa) die Verletzung der Rechtsfähigkeit und Geschäfts muss zuerst das Übereinkommen zur Bar interpretieren , wenn unfreiwillige Behandlung gemäß Artikel 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychischen Patienten eine Einschränkung der Rechtsfähigkeit darstellen in Artikel 12 (2) des Übereinkommens. In diesem Zusammenhang prüfen Sie zuerst die Bedeutung des Begriffs im Kontext der Gesamt authentische Fassung. Artikel 12 (1) des Übereinkommens spricht von der "überall Anspruch auf Anerkennung als Person vor dem Gesetz", nämlich das Recht , als mit Rechten und Pflichten anerkannt werden. Lehre basiert auf dem gleichen Wortlaut von Artikel 16 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und ihre Absicht , Verpflichtung der Vertragsstaaten jede Person als Subjekt des Satzes zu erkennen. Kein Mensch sollte es nicht als bloßes Objekt verboten oder behandeln werden. In dieser Hinsicht ähnelt der Begriff Rechtsfähigkeit in Abschnitt 1 für BGB . Die Anerkennung des Rechtssubjekts sind keine Zusicherung Dinge auf eigene Faust zu tun. So Einschränkung der Entscheidungsfreiheit von Behinderten, insbesondere der so genannte psychisch Kranke, nicht in den Schutz von Artikel 16 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte fallen. Artikel 12 (2) der UN - Charta in Verbindung mit Artikel 12 (1) hat die weitere Übertragung gezeigt. Das darüber hinaus haben Rechte und Pflichten gewährleistet Artikel 12 (2) des Übereinkommens für Menschen mit Behinderungen Rechtsfähigkeit. Die Begrenzung der Begriff anerkannt als Subjekt rein behinderte Menschen Rechts kann die Bedeutung dieser Bestimmung nicht sein. in anglo-amerikanischen Recht entstanden gekennzeichnet, einschließlich der Begriff der Rechtsfähigkeit, sind die Anerkennung der Rechtssubjekt und die Fähigkeit , Rechtshandlungen im Namen von sich selbst durchzuführen. im Gegensatz den Begriff der Rechts Behinderung steht. auch Französisch Begriff capacit? Juridique und Spanisch -. capacidad jur dica, bilden zusammen mit Anerkennung des Status des Themas Rechts Qualifikation Rechtsakte unabhängig , da alle Amtssprachen des Übereinkommens sollte die gleiche Bedeutung des Begriffs geben, bis eine koordinierte Fassung des Übereinkommens in verschiedenen Sprachen suchen und interpretiert nach seinem Kontext beinhaltet , dass mindestens die Qualifikation der Personen beschränkt auf Transaktionen , fällt auf Artikel 12 (2) des Übereinkommens. die Frage ist , ob darüber hinaus auch auf die Fähigkeit , Artikel bezieht sich selbständig arbeiten kann dahingestellt bleiben, denn das durch die erzwungene kompromittiert Training Umgang mit Transaktionen dabei, die Teil der Ausbildung bildet Akt. Behandlung durch den zweiten Satz von Artikel verhängten 30 (2) des Gesetzes gegen die Behandlung von psychisch Kranken und Unternehmen Rechtsfähigkeit der Patienten. Im Gegensatz dazu drückt Artikel 12 der Charta der Vereinten Nationen , dass jede Person in den Augen des Gesetzes genießt auf die gleiche Anerkennung von Menschen ohne Behinderung auch genossen wird begrenzt, und daher sollte die unabhängige Operationen auszuführen in Betracht. Die Behandlung entgegen dem ausdrücklichen Wunsch des Patienten daher grundsätzlich auf der Grundlage verboten Übereinkommens. Court II von Artikel 30 (2) des Gesetzes Behandlung von psychischen Grenzen der Rechtsfähigkeit und die Ausbildung Akt der H "Holim." Gebiet der Anwendung des Gesetzes beschränkt "Vermissten" , wie in definiert. Dies wird die Vorteile der besonderen Gesetzgebung in Bezug auf Menschen mit Behinderungen nehmen zu rechtfertigen Schäden an der Rechts- und Wirtschafts in ihrer Fähigkeit, die Menschen ohne Behinderung ist nicht erlaubt. Daher mit Zustimmung des Übereinkommens der Vereinten Nationen als das Gericht dienen zweite von Artikel 30 (2) des Gesetzes Verletzung des Artikels 12 (2) des Übereinkommens beschrieben. Denn durch die Bestimmungen laufen die Handhabung von Zwang durch die Behandlung von psychisch Kranken war in Bezug  auf Israel als Vertragspartei des Übereinkommens weigert, zur Konvention im Gegensatz zu erkennen, dass Menschen mit Behinderungen profitieren gleichermaßen mit anderen kashrut rechtlichen und geschäftlichen Frage der Zustimmung zur Behandlung. (Bb) Artikel 12 (3) und (4) des Übereinkommens: Tifil als Mittel der Zugang auferlegt Abschnitt 12 (3) des UN - Übereinkommens an die Mitgliedstaaten verpflichten sich, die Maßnahmen zu ergreifen , geeignete Menschen mit Behinderungen den Zugang zu dem Träger zu schaffen, müssen sie bei der Ausübung von Qualifikationen rechtlichen und geschäftlichen die Frage ist etwas Behandlung auferlegt. Rechts Behandlung von Geisteskranken durch den Wortlaut des Artikels 12 abgedeckt (3) des Übereinkommens -. nämlich, ob das Übereinkommen die Behandlung der genannten Maßnahmen hält den Zugang zu Unterstützung , um sicherzustellen , (1) für Vision Care als Akt der Unterstützung für die Sinne von Artikel 12 auferlegt (3) des Übereinkommens Zweck spricht, das Ende oder zumindest eine Verbesserung der Situation der Krankheit, die zur Hospitalisierung führte (Zwangs-). nach der Logik des Gesetzes Behandlung von psychisch Kranken, bei der Heilung oder Besserung der Krankheit als Folge der Behandlung gezwungen Haftbefehl Aufhebung der Zwangs Hospitalisierung, die eine schnellere Rückkehr der Person verursacht betroffenen das Unternehmen damit auch ein besserer Ansatz zur Realisierung von koscheren rechtlichen und geschäftlichen. für diese Auslegung des Artikels 12 (3) des Übereinkommens spricht auch Wortlaut des § 12 (4), die an den Parteien auferlegt , um sicherzustellen , dass die Maßnahmen gemäß Artikel 12 (3) des Übereinkommens Arrangements beinhalten sicher genug , um Missbrauch zu verhindern. Diese Regelungen sollen sicherstellen , dass die Maßnahmen zur Verwirklichung der Rechtsfähigkeit und Geschäfts Respekt in Bezug auf die Wünsche und Vorlieben der betreffenden Person und sind frei von Interessenkonflikten und Einflüsse unfair, in proportionaler Weise eingerichtet und unter Berücksichtigung der individuellen Gegebenheiten der einzelnen Person und sind auch kurzfristige wie möglich und Gegenstand der Kritik weiter aus dem Gericht kompetent, unabhängig und unabhängig. Es scheint , dass auch die UN - Konvention , die Prämisse lässt , die Schritte ohne die Zustimmung der betroffenen Person getroffen werden können betroffen, zumindest, solange sie Zugang zu Unterstützung ermöglicht werden, sie musste bei der Ausübung von Qualifikationen rechtlichen und geschäftlichen. Beschränkt (2) anti Eine solche Auslegung von Artikel 12 ( 3) die UN - Konvention sprechen die offiziellen Versionen des Vertrages, seine Geschichte und Natur und Zweck. Formular (offiziell), Englisch sprechenden Artikel 12 (3) auf "Maßnahmen für den Zugang von Personen mit zu bieten Behinderungen sie bei der Ausübung ihrer Rechtsfähigkeit kann verlangen , zu unterstützen". Alle relevanten Maßnahmen müssen daher auf den Begriff "Träger" beziehen, dh Hilfe oder Unterstützung betroffenen Person. Dementsprechend sind die Anordnungen verweigern jemand den koscheren Akt der Praxis kann grundsätzlich nicht vereinbar mit Artikel 12 des Übereinkommens. Die Grenze wörtliche Bedeutung von "Unterstützung" beginnt dort , wo eine Entscheidung betrifft nicht mehr unterstützt, aber von einem anderen der Entscheidung im Sinne der "Substitution" ersetzt. Dieser Aufsatz wurde auch Artikel 12 (4) des Übereinkommens zu lesen. Wobei die Behandlung kann unter geeigneten Umständen ohne Zustimmung des Patienten, aber nicht gegen seinen Willen. Dies würde den Grundsatz des Artikels 12 des Übereinkommens widersprechen, während die Frage der Zwangsbehandlung in juristischen Ausbildung verweigert wurde Handlungen , die gegen das Konzept der Rechtsfähigkeit durchgeführt wird . Dies hätte führte das Kongressprogramm von einer Verzerrung der Bedeutung zu leeren, ein Ergebnis , das nicht das Licht des Grundsatzes Einführung standhalten kann , wurde bereits oben diskutiert wurde, und vor allem den Zugriff auf Vielfalt. Die Tatsache , dass die Vertragsstaaten des Paktes wollen nicht die Möglichkeit der absoluten Beschränkung der Ausbildung auf rechtliche Schritte zu akzeptieren, wie sie im Rahmen der unfreiwilligen Behandlung durchgeführt wurde , ergibt sich aus der Geschichte des Übereinkommens, der gemäß Artikel 32 des Wiener Übereinkommens als interpretierende Werkzeugträger dienen kann. Die Geschichte des Übereinkommens der Vereinten Nationen bestätigt das Ergebnis der Text Mittel. Die Einrede der VR China, Russland und vielen arabischen Ländern, Artikel einschränkende Formulierung 12 des Übereinkommens setzen Hinweis, von der UN - Generalversammlung abgelehnt wurde. Dieser Kommentar sollte klarstellen, dass der Begriff Rechtsfähigkeit, die Amtssprachen des Übereinkommens nur die Ausbildung umfasst ein Inhaber von Rechten und Pflichten zu sein, aber nicht unbedingt die Ausbildung ausüben , diese Rechte. UN - Generalversammlung weigerte sich ausdrücklich auf die Schlussabstimmung in dieser Reihenfolge zu bestätigen. Dies liegt daran , die Ziele des Artikels 12 des Übereinkommens gleichen Gesellschaft für alle Menschen mit Behinderungen vor dem Gesetz anerkannt wird. Dieses Engagement der Inhalt von den Mitgliedstaaten zu entleeren, wenn sie mit der Anerkennung zufrieden waren , dass die Rechte der Betroffenen Allerdings können sie sie nicht verkaufen. sogar Sinne von Artikel 12 im Rahmen von Artikel 25 des Übereinkommens führt zu dem Schluss , dass den Mitgliedstaaten verboten Entscheidungen im Rahmen der Behandlung gegen den Willen der begrenzten auferlegt machen. Artikel 25 enthält ein Unternehmen von den Mitgliedstaaten behinderten eine angemessene medizinische Behandlung und Nichtdiskriminierung zu gewährleisten. dazu hat alle geeigneten Maßnahmen, zu ergreifen , die den Zugang zu medizinischen Leistungen zu garantieren, einschließlich Rehabilitation diese Maßnahmen durch Bezugnahme auf typische Beispiele aufgeführt sind, Abschnitt 25 (a) zu sehen . - (f) neben Verbindlichkeiten Signatarstaaten, die für medizinische Berufe, Versicherungen im Gesundheitssektor verweisen. und in anderen Bereichen und Gesundheitsdienstleister, ruht nur auf die Verpflichtung Vorschläge der medizinischen Behandlung für Behinderte zu bieten. Allerdings ist eine solche Vorschläge haben immer die Möglichkeit einer behinderten Person aus irgendeinem Grund abgelehnt werden, Msmrah dass unfreiwillige Behandlung für medizinische Zwecke kann nicht im Rahmen des Artikels 25 des Übereinkommens zulässig. (Dach Zusammenfassung) bleibt für uns , um zu bestimmen , dass die Interpretation hier durch den Begriff "Rechtsfähigkeit" vorgeschlagen wird in Artikel 12 (2) der UN - Charta, nicht die medizinische Versorgung zu regeln , gegen den Willen der Person ausdrücklich begrenzt mit unserem Engagement für den Konventionsstaaten Rechtsfähigkeit und Geschäfts erkennen, einschließlich der Möglichkeit, in allen Bereichen des Lebens von Menschen mit Behinderungen arbeiten. Auch die Artikel 12 (3) und (4) des Vertrages kann nicht solche Zwangsbehandlung rechtfertigen. Artikel 25 des Übereinkommens verpflichten sich die Mitgliedstaaten strikt an geeignete Vorschläge für behinderte Menschen in der Gesundheitsversorgung bezeichnen, ohne diskriminieren. Allerdings bedeutet dies nicht eine medizinische Behandlung gegen den Willen des Patienten zu rechtfertigen. Allerdings wirft Artikel 12 (3) in Verbindung mit Artikel 25 des Übereinkommens über die Mitgliedstaaten die Verpflichtung, behinderte Menschen zu bieten, einschließlich der von der herrschenden klassifiziert psychisch Kranke, im Falle einer Freiheitsberaubung medizinisch-psychiatrischen entsprechend dem vorgeschlagenen Krankenhausaufenthalt psychiatrischer, und , wenn nötig, die entsprechende freiwillige Beteiligung durch eine angemessene Bekanntmachung bewegen. IV. Die Folgen der Nichteignung bestimmter Vorschriften des Gesetzes von der UN - Konvention psychisch krank wie wir oben gezeigt, gibt es gute Gründe , die so genannte Zwangs Hospitalisierung und Behandlung zu sehen , geistig sie durch die Behandlung von psychisch Kranken als unvereinbar mit den Bestimmungen des Abschnitts dazu gezwungen 12 (3) und (4) 14 (1) (b) des Übereinkommens. die Frage ist, sind rechtliche Implikationen ein Mismatch Teil in Bezug auf die ist sein kann  Israel und für die betroffenen. diese Diskussion sollte nach der Ratifizierung des Übereinkommens geschaffen entsprechend der Rechtslage durchgeführt werden , die von Israel in Form von Dämpfung der Bescheinigung über die Ratifizierung ( das Vorwort zu Artikel 43, Artikel 45 (1) des Übereinkommens). bisher nicht gemacht Ratifizierung des Vertrags über die von Israel . gemäß Artikel 59 (2) des Grundgesetzes Risha ist für die Ratifizierung Zustimmung des Gesetzgebers erforderlich. ein Gesetzgebungsverfahren in dieser Richtung bisher nicht begonnen. nach Artikel 45 (1) des Übereinkommens in Kraft nach der Ratifizierung Papiere eintritt , wird der 20. UN - Sekretariat legt. Nach dass das Dokument auf 04.03.2008 von Ecuador vorgelegt wurde, tritt das Übereinkommen in Kraft auf 05.03.2008. Als -29.4.2008 wurde Konvention von 24 Staaten ratifiziert. 1. Israels Umsetzung des Übereinkommens durch ein Gesetz in Übereinstimmung mit Artikel 26 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge 1969.05.23 datiert, die eine Regel des Völkergewohnheitsrechts ist, wird die UN - Charta die verbindlichen Emissionsbedingungen Israels Beziehungen zu den anderen Unterzeichnerstaaten mit der Ratifizierung. Ab diesem Zeitpunkt wird Israel auf internationaler Ebene verpflichtet Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dem Übereinkommen ergeben. dass in Beton bedeuten, gemäß § 4 (1) (a), (b) und (d) des Übereinkommens, Israel muss alle Maßnahmen ergreifen , getroffen werden , um die Rechte in der Konvention und beseitigen Ausdrücke von Diskriminierung anerkannt zu implementieren. aber es, wurde nichts gesagt über die Form und Art der Anwendung in Israel . diese Form wird durch das internationale Recht diktiert, sondern ergibt sich aus dem Gesetz israelischen das Innere. durch ein Gesetz bevollmächtigte gemäß Artikel 59 (2) Risha des Grundgesetzes gemacht nur Aufsicht über staatliche Tätigkeit auf dem Gebiet internationale Beziehungen, ist aber nicht für die Umsetzung von Gesetzes Verletzung von Grundrechten oder ändern bestehende Gesetze erforderlich. seit der Umsetzung der UN - Konvention den Ansatz über die Aufhebung oder die Reparatur der bestehenden Gesetze zum Thema "Geisteskranken" haben für den Betrieb auf der innerstaatlichen Rechtslage ändern entwickelt erfordert. Dies markiert auch die Übersetzung Rechtstechnik internationales Engagement der UN - Konvention nationales Recht zu respektieren: ein Ort, der Israel . Zur Umsetzung der externen Ebene begangen wird, auf nationaler Ebene die Gesetzgeber, stellen das nationale Recht -baniinno Mentally Ill Behandlungsgesetz widerspricht - den Bestimmungen des Übereinkommens 2. saloppe Bemerkung Bestimmungen des Übereinkommens , die direkte Anwendung haben so lange und so der Gesetzgeber, der nach dem Gesetz der UN - Konvention die Behandlung von psychischen Anforderungen arbeiten , sind diese Verpflichtung zu erfüllen, fügt Übereinkommen über die außerhalb des Völkerrechts (Artikel 27 (1) des Wiener Übereinkommens) im Rahmen des nationalen Rechts Lade . die Betroffenen sind in Ermangelung einer expliziten Anpassung der Gesetzeslage direkt nur so lange auf das Übereinkommen verlassen dürfen , wie es ist, von Natur aus , und der Zunge, aber ein unmittelbar ( "self-executing"). Direkte Anwendung der internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Umsetzung Option setzt voraus , dass die Ursache von denen der Norm eindeutig definiert gerichtet ist und genau genug in Bezug auf die Lernsoftware, so kann sie ohne zusätzliche Empfangsbetrieb durchgeführt werden. Dies ist der Fall mit den Abschnitten 10, 12 (1) und (2), 15 (1), 17 und 22 (1) Risha Convention: Diese beziehen sich auf die Mitgliedstaaten, wie die meisten anderen Bestimmungen des Übereinkommens, einschließlich Artikel 12 ( 3), (4) und 14 (1) (b), aber jede einzelne Note (die Artikel 10, 15 (1) des Übereinkommens) oder jede andere Person mit einer Behinderung in der Konvention (wie Artikel 12 (1) und (2) 17, 22 (1) Risha) als direkt qualifiziert. Obwohl diese Bestimmungen , eindeutig in Bezug auf die inhaltliche definiert sind und ohne die Notwendigkeit für weitere Maßnahmen umgesetzt werden. Plug-Kosten materiellen Bestimmungen der unmittelbaren Anwendbarkeit des Übereinkommens ist es überreichend in jeder Hinsicht. Diese Bestimmungen wurden weitgehend Verteidigung kopiert , die bereits die allgemeinen Menschenrechte ankündigen, die Europäische Menschenrechtskonvention, die UN - Konvention gegen Folter und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte Darüber hinaus sind die geplanten defensive Bestimmungen sind reflected've Recht. Israel Insbesondere gilt Folgendes :. Artikel 10 der Konvention stärkt die (Erklärung) des rechts auf Leben, in Artikel 3 allgemeine Erklärung der Menschenrechte verankert sind , Artikel 2 (1) der Europäischen Konvention, Artikel 6 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte und Artikel 2 (2) Risha Grundgesetz . Artikel 15 (1) Risha Konvention (Verbot der Folter und unmenschlicher Behandlung) identisch textlich Artikel 5 allgemeine Aussage, Artikel 7 Risha Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und Artikel 3 der Europäischen Konvention. Schutzprogramm ist auch in Artikel 2 (1) in Verbindung mit Artikel 1 (1) der UN - Konvention spiegelt sich gegen Folter. Artikel 15 (1) Vorwort des Übereinkommens deutlich macht, ähnlich dem zweiten Satz von Artikel 7 des Übereinkommens über Rechts Azhiot und politische Beteiligung ohne Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Experimenten ist, die nach Ansicht des Übereinkommens, eine Form von unmenschlicher, grausamer oder erniedrigender Behandlung, und sind im Hinblick auf die gesetzlich verboten international. Folter und unmenschliche Behandlung werden auch gemäß Artikel 2 (2) Risha Verbindung mit Artikel verboten 1 Risha 's Gesetz Fundament . Die direkte Anwendung ist auch charakteristisch für das Recht auf Privatsphäre (Artikel 22 (1) Risha - Übereinkommen) zu respektieren, die analog auch im Abschnitt gesehen 8 ( 1) des Europäischen Übereinkommens. Recht des Grund unterteilt diesen Schutz zwischen den Abschnitten 2 (1) in Verbindung mit Artikel 1 (1) (rechts gesamte Persönlichkeit), Artikel 6 (1) (Familie), Artikel 10 (1) (Vertraulichkeit von Post und Telekommunikation) und Artikel 13 (1) (die Heiligkeit der Wohnung). speziell, neu, jedoch ist die Anordnung von Artikel 17 der Charta der Vereinten Nationen, die das Verbot von Sonder schreibt vor , und die Bereitstellung verschiedener Behandlung leiten , wenn es für die körperliche und geistige Unversehrtheit von Menschen mit Behinderungen zu respektieren kommt. gewünschte Ziel das gleiche Rohr der Abdeckung Schutz ähnlich den nicht beschränkten zeigt bereits , dass das Übereinkommen den Anwendungsbereich dieser Angelegenheit nicht danach streben , dass es seit Menschenrechte anderer Schutzvorkehrungen gewesen. in Abhängigkeit von der früher von uns entwickelte Ansicht und untermauern , was folgt, gibt es keine Richtlinie Schaden physische und psychische Gesundheit im allgemeinen verbietet. als Ja, Artikel 3 (3) der letzte Teil des Grundgesetzes verbietet Störung nicht so bringt eine Verbesserung wahrgenommen, zumindest unter der vorherrschenden Haltung. Lehre wird somit offenbart deutliche Steigerung gegenüber den Bestimmungen des Völkerrechts und innerstaatlichen Recht.    Artikel 12 (1) des Übereinkommens nicht auch nicht nach Inhalte, eine offensichtliche Gemeinschaft , die das Völkerrecht und daher umstritten war. Deklarative Genehmigung der Landesversammlung der rechtlichen Qualifikation der Behinderten spiegelt jedoch, dass es ein Recht ist , die nicht von Voraussetzungen begleitet wird, auch wenn es ein Design von der jeweiligen nationalen Rechtsordnung, die Anerkennung als Person mit Rechtsfähigkeit erfordert. Artikel 12 (2) ist nicht zufrieden mit der bestehenden Rechtsfähigkeit, aber verlangt , dass Staaten das Übereinkommen über die Rechtsfähigkeit Siooonit zu erkennen. Nach dem Wortlaut des Artikels ist diese Verpflichtung nicht abhängig von den Aktionen der Mitgliedstaaten, sondern ist für die direkte Haftung entwickelt. Folglich sind diese Abschnitte 12 (1) und (2) des Übereinkommens sind selbstausführende. Nach dem Ansatz, der diese Dinge zu Grunde liegt , dass das Verbot der Zwangsbehandlung nach Artikel 12 (2) direkt angewendet werden kann, während das Verbot der Zwangs Hospitalisierung gemäß Artikel 14 (1) (b) des Übereinkommens ist eine Bestimmung , die Umsetzung in nationales Recht erforderlich ist . Dies ist nicht Israel in beiden Fällen von der Verpflichtung zu befreien , den rechtlichen Status des Übereinkommens anzupassen (siehe Artikel 4 (1) (a), (b)). die Gerichte und die zuständigen Behörden jedoch prüfen das nationale Gericht verpflichtet zu aktivieren Direkt Verbot Behandlung erzwungen. In Bezug auf Artikel 14 (1) (b), die eine Änderung des nationalen Rechts erfordert, das Übereinkommen textlich ausschließlich den Vertragsstaaten und dem innerstaatlichen Recht erfordert eine Anwendung auf praktische Wirkung gerichtet. 3. Richtlinien für Material der Vertragsfragen gesetzlich Behandlung von psychischen Patienten geregelt werden a) gezwungen Hospitalisierung des oben und legte den Grundstein dessen , was später entwickelte Konzept, das Vertrauen auf die Existenz von "Geisteskrankheit" , um die Verweigerung der Freiheit nicht rechtfertigen kann, folgt daraus , dass , wenn die Verweigerung der Freiheit beruht auf " מחלת נפש" ו/או לפי תכליתה חורגת מגדר מניעת סיכונים, אין שלילת חירות זו מתיישבת עם אמנת האו"ם. לגבי חוק טיפול בחולי נפש משמעות הדברים היא שהסתמכות על התנהגות הנובעת מן ה"מחלה" כחלק מן היסוד העובדתי הינה אסורה. משמעות הדברים היא, הלכה למעשה, השמטת הקרקע מתחת להסדר המיוחד של שלילת חירות לפי חוק טיפול בחולי נפש. את התנאים החקיקתיים לשלילת חירות אצל המכונים "חולי נפש" יש להשתית רק על קיומה של סכנה. תכליות ההגנה של החקיקה בעניין "חולי נפש" - חיים ובריאות החולים ואינטרסים בעלי משמעות גדולה במיוחד של אחרים (סעיף 8(1) רישא של חוק טיפול בחולי נפש) - בהיותם תפקידים לגיטימיים של המדינה, אינם מועמדים עלידי כך בסימן שאלה. האמנה אף אינה מהווה טיעון נגד צדקתה של מניעת סיכונים באמצעות שלילת חירות כ- ultima ratio ואינה מגבילה כלל את מתן הצעות הסיוע, אפשרויות הטיפול וכדומה על בסיס וולונטרי.